Archiv für den Monat: Februar 2022

26. Februar: Zweite Menschenkette für Demokratie und Solidarität

Am Sonnabend 26. Februar fand in der Innenstadt erneut eine Demonstration mit dem Motto Für Demokratie und Solidarität statt, wie schon im Januar wieder als  Menschenkette. Mit dieser Demonstration wollten die veranstaltenden Gruppen gegen Hass, Hetze und Verschwörungsmythen Position zu ergreifen.

Die Emder SPD war bei der Aktion Teil eines breiten Bündnisses von Emderinnen und Emdern aus der Politik und den Gewerkschaften, aus der Hochschule und aus anderen gesellschaftlichen Gruppen, und auch unser Ortsverein hat mitgemacht.

Grafik  Aktionsbündnis

SPD Emden Ost für Matthias Arends

Bei unserer letzten Mitgliederversammlung ging es im wichtigsten Tagesordnungspunkt um die kommenden Wahlen zum Niedersächsischen Landtag, die für den 9. Oktober angesetzt sind. Gewählt wurden zwar zunächst nur die Delegierten für die Nominierungsparteitage, aber damit war natürlich auch die Frage nach dem Kandidaten oder der Kandidatin der SPD in unserem Wahlkreis verbunden. Der Ortsverein Emden-Ost unterstützt einmütig unseren bisherigen Vertreter Matthias Arends und will sich für seine Wiederwahl einsetzen. Als Delegierte für die Parteitage wurden Renate Isenburg und Rolf Isenburg gewählt; ihre Ersatzleute sind Berthold Haase und Bernhard Heeren.

Da wegen der Wahlen trotz der zur Zeit sehr angespannten Corona-Situation eine Präsenzveranstaltung stattfinden musste, nutzten die Anwesenden die Gelegenheit zur Diskussion aktueller Fragen der Emder Politik. Der Ortsverein sprach sich im Rahmen der Haushaltsdebatte entschlossen dafür aus, keinerlei Abstriche am Emder Modell der Kindertagesstätten vorzunehmen und unterstützt so die Gewerkschaft GEW. Große Skepsis kam dagegen in mehreren Beiträgen am Fortführen des Projektes Borssumer Freibad auf; hier fordert der Ortsverein ein klares Offenlegen aller Kosten, vor allem im Bereich der Folgekosten nach Fertigstellung, zum Beispiel für Personal oder Pflege und Unterhaltung.

Die Anwesenden bei der Mitgliederversammlung waren sich einig, dass demokratische Entscheidungen breite Diskussionen und Transparenz erfordern, und dass dies alles in der Corona-Zeit oft zu kurz gekommen ist. Wann immer es möglich ist, sollte so schnell wie möglich zu Präsenzveranstaltungen zurückgekehrt werden.