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Stephan Weil: Die Wahlen 2021

In seinem Brief zum neuen Jahr an alle Parteimitglieder beschrieb unser niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil einige Schwerpunkte, die in diesem schwierigen Jahr besonders wichtig sind; der dritte und letzte Punkt behandelte die Wahlen in den Städten, auf dem Land und im Bund.

Die niedersächsische SPD im Bundestags- und Kommunalwahljahr 2021

Damit bin ich bei meinem letzten Schwerpunkt angelangt. Für uns als Partei ist das Jahr 2021 auch und vor allem ein Jahr harter Wahlkämpfe. Am 12. September finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt, am 26. September die Bundestagswahlen und mögliche Stichwahlen für Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte. In der Landespolitik wollen wir unseren Beitrag dafür leisten, dass am Ende gute Ergebnisse für die SPD stehen.

Unser niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil

Schon die Vorbereitung dieser Wahlen finden unter einmalig schwierigen Bedingungen statt. Unter den Vorzeichen der Pandemiebekämpfung müssen wir zum Teil ganz neue Formen der Listenaufstellung anwenden. Wenn es in dieser Hinsicht Fragen und Probleme gibt, stehen Euch Eure Bezirke, der Landesverband und auch die SGK gerne zur Verfügung. Auch die Ansprache von Kandidatinnen und Kandidaten ist derzeit natürlich um einiges schwieriger. Ich möchte Euch vor allem herzlich bitten, von Anfang an die Gleichstellung der Geschlechter mit zu bedenken und insbesondere auch Genossinnen für aussichtsreiche Plätze vorzusehen. Nicht zu vergessen auch jüngere Kandidatinnen und Kandidaten! Und noch etwas: Wir sollte uns nicht davor scheuen, auch Menschen anzusprechen, die noch nicht Mitglieder der SPD sind, uns aber nahestehen und vor Ort gut verankert sind. Je vielfältiger eine Liste ist, desto besser.

Und noch etwas: Aus den Kommunalwahlen in NRW gibt es eine gute Lehre – Geschlossenheit erhöht die Chancen. Im Vorfeld von Kandidaturen gibt es oft Gerangel, wie wir alle wissen. Der Eindruck eines fairen, freundschaftlichen Wettbewerbs ist auch positiv für die Partei insgesamt, der Eindruck von Streitereien schadet am Ende allen. Dafür gibt es viele Beispiele, in die eine wie in die andere Richtung!

Als Landesverband stellen wir Euch eine Rahmenkampagne unter dem Motto „Näher dran!“ zur Verfügung. Meines Erachtens bringen es diese zwei Worte auf den Punkt. Wie kann sich der Kommunalwahlkampf trotz der Bundestagswahlen bemerkbar machen? Durch interessante Konzepte und Antworten auf die wichtigen Themen in Eurer Kommune und durch ebenso kompetente wie sympathische Kandidatinnen und Kandidaten. Als niedersächsische SPD sind wir flächendeckend vertreten, viele von uns genießen in ihrem Umfeld ein hohes Ansehen. Das gilt für unsere Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten, aber auch für viele andere aktive Kommunalos. Diese Verankerung in der Gesellschaft ist unser Vorteil und wir sollten überall zeigen, dass wir mitten aus der Gesellschaft kommen.

Das ist die beste Grundlage dafür, im Bundestagswahlkampf unsere Partei zu unterstützen. Wir können in Niedersachsen durch ein deutlich überdurchschnittliches Ergebnis unseren Beitrag dazu leisten, dass die SPD insgesamt ein gutes Ergebnis erzielt. Mit Olaf Scholz haben wir einen Kanzlerkandidaten, der auch wirklich Kanzler „kann“. Das ist erkennbar ein wichtiger Vorteil in den anstehenden Auseinandersetzungen, den wir nutzen sollten.

Liebe Genossinnen und Genossen, es gibt noch vieles, was ich Euch gerne am Jahresanfang schreiben würde, aber das würde den Rahmen endgültig sprengen. Ja, es stimmt: Wir haben derzeit besonders herausfordernde Zeiten. Diese Krise ist eine Bewährungs- und eine Charakterprobe – für alle von uns, aber auch für die Politik. Die SPD hat schon oft bewiesen, dass sie Verantwortung übernehmen kann. Wir tun es derzeit wieder – im Bund, im Land und in den Kommunen. Wir sind dem Gemeinwohl verpflichtet und treffen auch schwierige Entscheidungen. Ich bin überzeugt davon, eine solche Form von politischer Führung weckt Vertrauen und ist eine Grundlage für gute Wahlergebnisse. In Niedersachsen jedenfalls hat die SPD unverändert das Zeug dazu, Wahlen zu gewinnen. Dabei will ich Euch persönlich so gut wie möglich unterstützen und ich freue mich, dass ich viele von Euch in den nächsten Monaten wiedersehen werde – hoffentlich dann auch wirklich ganz persönlich. Ich wünsche uns allen ein gutes Neues Jahr – lasst es uns mit Schwung und Zuversicht angehen!

Foto © Wikimedia Commons (Borghoff)