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Johann Saathoff ist wieder unser Kandidat für Berlin

Am Sonnabend, 20. Februar, wählte die Delegiertenversammlung der SPD aus den Unterbezirken Aurich und Emden unseren aktuellen MdB Johann Saathoff mit über 90 Prozent Zustimmung der Abstimmungsberechtigten auch zum Kandidaten für die kommenden Bundestagswahlen im Herbst.

Der Ortsverein Ost der Emder SPD hatte bereits bei seiner Mitgliederversammlung im Oktober 2020 einen Antrag zur Unterstützung Johanns bei seinem Weg zur Wiederwahl einstimmig beschlossen; hier der Wortlaut des Antrags:

Die MV des Ortsvereins Emden-Ost der SPD unterstützt die erneute Kandidatur von Johann Saathoff für den Deutschen Bundestag und sichert ihm die volle Unterstützung im kommenden Wahlkampf zu. Johann Saathoff hat den Wahlkreis Aurich – Emden (bisher Wahlkreis 24) in überzeugender Weise vertreten und sich über seine Grenzen hinaus hohes Ansehen erworben. Wir können uns keine bessere Vertretung in Berlin vorstellen.

Die Versammlung, die laut Wahlgesetz nicht durch eine Online Konferenz ersetzt werden konnte, fand im Rahmen eines genehmigten strengen Hygienekonzeptes statt und wurde sehr kurz gehalten. Johann Saathoff beschränkte sich im Saal ebenfalls auf wenige Worte:

Liebe Genossinnen und Genossen,

danke, dass Ihr Euch als Delegierte für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Verfügung gestellt habt! Die Einladung zur Konferenz am Samstag, 20.02. habt Ihr ja bereits erhalten. Die Konferenz wird wegen der Corona-Pandemie ganz anders verlaufen, als wir es gewohnt sind. Aus rechtlichen Gründen müssen wir uns wegen der schriftlichen Wahl allerdings persönlich treffen. Wir haben ein Hygienekonzept erstellt und die Veranstaltung ist mit dem Landkreis Aurich abgestimmt.

Ich möchte nicht, dass ihr länger als nötig bei der Konferenz in gelüfteten Räumen in der Kälte aushalten müsst. Daher habe ich mich entschlossen, meine Bewerbungsrede als Video aufzunehmen; den Link findet ihr hier. Für diejenigen, die die Rede lieber lesen möchten, schicke ich sie in der Anlage als Text. Das ist mein Beitrag dazu, dass wir die Konferenz so kurz wie möglich halten können. Ich freue mich genau wie ihr darauf, wenn die Pandemie endlich überwunden ist und wir wieder gemeinsam Parteitage wie gewohnt genießen können – aber diese Konferenz wird uns sicher auch in Erinnerung bleiben.

Mit sozialdemokratischen Grüßen

Euer Johann Saathoff

Foto © Wikimedia Commons (Kosinsky)

SPD Programm für Deutschland 2021

Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten, und diese Antworten wollen wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Unser Ziel ist ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, in der Umwelt und Klima geschont werden. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Wir stärken den Frieden und Europa.

Das Zukunftsprogramm der SPD ist aus vielen Ideen  erarbeitet worden. Es ist ein Programmentwurf, an dem tausende Mitglieder in einer Programmwerkstatt und in Onlinekonferenzen mitgearbeitet haben. Es wird der sozialdemokratische Plan für eine bessere Zukunft, für mehr Respekt in der Gesellschaft, für ein starkes Europa.

In den letzten Wochen ist der Entwurf noch einmal intensiv in Mitgliederkonferenzen diskutiert und in Verbändegesprächen beraten worden. Und der Parteivorstand legt ihn als Leitantrag für den außerordentlichen Parteitag am 9. Mai in Berlin vor.

Hier ist die aktuelle Fassung des SPD Zukunftsprogramms , auch mit der Möglichkeit zum Download des kompletten Textes.

Grafik © SPD Bundespartei (Klingbeil)

Stephan Weil: Aufgaben für 2021 (III)

In seinem Brief zum neuen Jahr an alle Parteimitglieder beschreibt Ministerpräsident Stephan Weil einige Schwerpunkte, die zum Beginn dieses schwierigen Jahres besonders wichtig sind; der dritte und letzte Punkt behandelt die kommenden Wahlen in den Städten, auf dem Land und im Bund.

Die niedersächsische SPD im Bundestags- und Kommunalwahljahr

Damit bin ich bei meinem letzten Schwerpunkt angelangt. Für uns als Partei ist das Jahr 2021 auch und vor allem ein Jahr harter Wahlkämpfe. Am 12. September finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt, am 26. September die Bundestagswahlen und mögliche Stichwahlen für Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte. In der Landespolitik wollen wir unseren Beitrag dafür leisten, dass am Ende gute Ergebnisse für die SPD stehen.

Schon die Vorbereitung dieser Wahlen finden unter einmalig schwierigen Bedingungen statt. Unter den Vorzeichen der Pandemiebekämpfung müssen wir zum Teil ganz neue Formen der Listenaufstellung anwenden. Wenn es in dieser Hinsicht Fragen und Probleme gibt, stehen Euch Eure Bezirke, der Landesverband und auch die SGK gerne zur Verfügung. Auch die Ansprache von Kandidatinnen und Kandidaten ist derzeit natürlich um einiges schwieriger. Ich möchte Euch vor allem herzlich bitten, von Anfang an die Gleichstellung der Geschlechter mit zu bedenken und insbesondere auch Genossinnen für aussichtsreiche Plätze vorzusehen. Nicht zu vergessen auch jüngere Kandidatinnen und Kandidaten! Und noch etwas: Wir sollte uns nicht davor scheuen, auch Menschen anzusprechen, die noch nicht Mitglieder der SPD sind, uns aber nahestehen und vor Ort gut verankert sind. Je vielfältiger eine Liste ist, desto besser.

12. September 2021 Kommunalwahlen und 26. September Bundestagswahlen

Und noch etwas: Aus den Kommunalwahlen in NRW gibt es eine gute Lehre – Geschlossenheit erhöht die Chancen. Im Vorfeld von Kandidaturen gibt es oft Gerangel, wie wir alle wissen. Der Eindruck eines fairen, freundschaftlichen Wettbewerbs ist auch positiv für die Partei insgesamt, der Eindruck von Streitereien schadet am Ende allen. Dafür gibt es viele Beispiele, in die eine wie in die andere Richtung!

Als Landesverband stellen wir Euch eine Rahmenkampagne unter dem Motto „Näher dran!“ zur Verfügung. Meines Erachtens bringen es diese zwei Worte auf den Punkt. Wie kann sich der Kommunalwahlkampf trotz der Bundestagswahlen bemerkbar machen? Durch interessante Konzepte und Antworten auf die wichtigen Themen in Eurer Kommune und durch ebenso kompetente wie sympathische Kandidatinnen und Kandidaten. Als niedersächsische SPD sind wir flächendeckend vertreten, viele von uns genießen in ihrem Umfeld ein hohes Ansehen. Das gilt für unsere Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten, aber auch für viele andere aktive Kommunalos. Diese Verankerung in der Gesellschaft ist unser Vorteil und wir sollten überall zeigen, dass wir mitten aus der Gesellschaft kommen.

Das ist die beste Grundlage dafür, im Bundestagswahlkampf unsere Partei zu unterstützen. Wir können in Niedersachsen durch ein deutlich überdurchschnittliches Ergebnis unseren Beitrag dazu leisten, dass die SPD insgesamt ein gutes Ergebnis erzielt. Mit Olaf Scholz haben wir einen Kanzlerkandidaten, der auch wirklich Kanzler „kann“. Das ist erkennbar ein wichtiger Vorteil in den anstehenden Auseinandersetzungen, den wir nutzen sollten.

Liebe Genossinnen und Genossen, es gibt noch vieles, was ich Euch gerne am Jahresanfang schreiben würde, aber das würde den Rahmen endgültig sprengen. Ja, es stimmt: Wir haben derzeit besonders herausfordernde Zeiten. Diese Krise ist eine Bewährungs- und eine Charakterprobe – für alle von uns, aber auch für die Politik. Die SPD hat schon oft bewiesen, dass sie Verantwortung übernehmen kann. Wir tun es derzeit wieder – im Bund, im Land und in den Kommunen. Wir sind dem Gemeinwohl verpflichtet und treffen auch schwierige Entscheidungen. Ich bin überzeugt davon, eine solche Form von politischer Führung weckt Vertrauen und ist eine Grundlage für gute Wahlergebnisse. In Niedersachsen jedenfalls hat die SPD unverändert das Zeug dazu, Wahlen zu gewinnen. Dabei will ich Euch persönlich so gut wie möglich unterstützen und ich freue mich, dass ich viele von Euch in den nächsten Monaten wiedersehen werde – hoffentlich dann auch wirklich ganz persönlich. Ich wünsche uns allen ein gutes Neues Jahr – lasst es uns mit Schwung und Zuversicht angehen!

Foto © Wikimedia Commons (Hauk)