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SPD Emden Ost für Matthias Arends

Bei unserer letzten Mitgliederversammlung ging es im wichtigsten Tagesordnungspunkt um die kommenden Wahlen zum Niedersächsischen Landtag, die für den 9. Oktober angesetzt sind. Gewählt wurden zwar zunächst nur die Delegierten für die Nominierungsparteitage, aber damit war natürlich auch die Frage nach dem Kandidaten oder der Kandidatin der SPD in unserem Wahlkreis verbunden. Der Ortsverein Emden-Ost unterstützt einmütig unseren bisherigen Vertreter Matthias Arends und will sich für seine Wiederwahl einsetzen. Als Delegierte für die Parteitage wurden Renate Isenburg und Rolf Isenburg gewählt; ihre Ersatzleute sind Berthold Haase und Bernhard Heeren.

Da wegen der Wahlen trotz der zur Zeit sehr angespannten Corona-Situation eine Präsenzveranstaltung stattfinden musste, nutzten die Anwesenden die Gelegenheit zur Diskussion aktueller Fragen der Emder Politik. Der Ortsverein sprach sich im Rahmen der Haushaltsdebatte entschlossen dafür aus, keinerlei Abstriche am Emder Modell der Kindertagesstätten vorzunehmen und unterstützt so die Gewerkschaft GEW. Große Skepsis kam dagegen in mehreren Beiträgen am Fortführen des Projektes Borssumer Freibad auf; hier fordert der Ortsverein ein klares Offenlegen aller Kosten, vor allem im Bereich der Folgekosten nach Fertigstellung, zum Beispiel für Personal oder Pflege und Unterhaltung.

Die Anwesenden bei der Mitgliederversammlung waren sich einig, dass demokratische Entscheidungen breite Diskussionen und Transparenz erfordern, und dass dies alles in der Corona-Zeit oft zu kurz gekommen ist. Wann immer es möglich ist, sollte so schnell wie möglich zu Präsenzveranstaltungen zurückgekehrt werden.